Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
BUNDESPATENTGERICHT
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BGH: Duff Bier – Telemedicus
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Marken-Verwechslungsgefahr „Medicon-Apotheke" und „MediCo Apotheke" › kanzlei.biz
Firmierung als "Manufaktur" › kanzlei.biz
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012
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Bundespatentgericht, Az. 28 W (pat) 36/16 vom 04.08.2017 (Beschluss) | REWIS RS 2017, 6901
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
BGH: Duff Beer - Rechtserhaltende Benutzung einer fiktiven Marke Urteil vom 05.12.2012 - I ZR 135/11 - markenmagazin:recht
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Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers - Rechtsportal
Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012
Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal
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Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Püppi“ und „Pippi“ › kanzlei.biz
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BGH: Duff Bier – Telemedicus
